Am 17. Juni 2019 versammelten sich die AfD-Fraktion und weitere Interessierte Bürger auf dem Friedrichsplatz am Kunstwerk “der Gefesselte” von Vadim Sidur, um an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 zu erinnern. Rund eine Million Menschen gingen an diesem Tag vor 66 Jahren in der DDR für bessere Lebensbedingungen, für Demokratie, Freiheit und deutsche Einheit auf die Straße. Überwältigt von den Protesten schlug der sozialistische Staat unter Führung der SED mit Hilfe der sowjetischen Armee den Volksaufstand blutig nieder. Nach Recherchen des Projekts “17. Juni...
Aktuelles
Stadt Kassel soll rechtswidrige Konzessionsabgaben zurückzahlen
Kassel, 19. Mai 2019. In der kommenden Stadtverordnetenversammlung wird über die Rückerstattung der rechtswidrigen Konzessionsabgaben an KasselWasser diskutiert werden. Dazu erklärt der Stadtverordnete der AfD-Fraktion, Michael Dietrich: „Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs ist eine deutliche Ansage an die Stadt. Wir fordern den Magistrat dazu auf, dieses zu akzeptieren und die unrechtmäßigen Konzessionsabgaben an den Bürger zurückzuzahlen. Von weiteren rechtlichen Schritten der Stadt vor dem Bundesverwaltungsgericht muss abgesehen werden, denn es geht hier um das Recht der Kasseler Bürger. Die Argumentation, die Oberbürgermeister Geselle anwendet, um sich...
AfD-Fraktion fordert Tübinger Einwohnerbefragungen auch für Kassel!
Kassel, 17. Mai 2019. In der baden-württembergischen Stadt Tübingen wurde im Jahre 2017 eine Satzung über die Durchführung von Einwohnerbefragungen sowie die Einführung einer Bürgerbefragungs-App beschlossen. Eine solche Satzung und App fordert die AfD-Fraktion auch für Kassel. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Stadtverordnetenfraktion, Michael Werl: „Bürgerbeteiligung und politische Willensbildung bilden das Rückgrat unserer Demokratie. Gerade im digitalen Zeitalter ist es deshalb notwendig sich über neue Formen der Bürgerbeteiligung Gedanken zu machen. Aus diesem Grund fordert die AfD-Fraktion die Einführung einer Satzung über die Durchführung von...