Werl: Solche Vorstöße stehen im Widerspruch zu unserem Verständnis eines freien und fairen demokratischen Diskurses

Kassel, 19. Februar 2024. Redemanuskript von Michael Werl zur Debatte um den Antrag "Kassel steht zusammen, kein Platz für menschenverachtende Politik" der SPD-Fraktion, dem Änderungsantrag der AfD-Fraktion "Kassel steht zusammen, kein Platz für bürger- und grundrechtsfeindliche Politik" sowie dem Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU u. FDP (Rathauskoalition): "Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger auf der Empore, unser vorliegender Änderungsantrag umfasst mehrere Punkte, die ich kurz erläutern möchte: Der Kern unseres Änderungsantrags zielt darauf ab, ein breiteres...

Werl: Es bedarf ein solches Jugendgremium, um den Anliegen und Bedürfnissen junger Menschen Gehör zu verschaffen

Kassel, 19. Februar 2024. Redemanuskript von Michael Werl zur Debatte um die Anträge "Satzung für das Jugendgremium in der Stadt Kassel (Satzung Jugendgremium)" und "Wahlordnung für das Jugendgremium in der Stadt Kassel (Wahlordnung Jugendgremium)“ des Magistrats: "Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger auf der Empore, zunächst möchte Ich um Verständnis bitten, dass die von uns eingebrachten Änderungsanträge erst so kurzfristig vorgelegt werden konnten. Krankheitsbedingte Ausfälle haben uns leider gezwungen, unsere Fraktionsversammlung und die konkrete Besprechung der Tagesordnung der...

Dreyer: Haushaltspolitik der Magistrats-Koalition stellt absehbar die Bürger dieser Stadt und ihre Nachkommen vor unlösbare Probleme

Kassel, 19. Februar 2024. Redemanuskript von Sven R. Dreyer zur Debatte um die Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2024 sowie die Investitionsplanung für die Jahre 2024 bis 2027 und Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2027: "Sehr geehrte Frau Stadtverordneten-Vorsteherin, sehr geehrte Kollegen der Stadtverordnetenversammlung, sehr geehrte Magistratsvertreter, sehr geehrte Zuhörer, die Magistrats-Koalition aus Grüne, CDU und FDP legt einen Entwurf für den Haushalt des laufenden Jahres vor, der erstmalig die Grenze von 1 Mrd. € überschreitet. Nominal weist der Haushalt...

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