Kassel, 21. Februar 2024. Was sich die selbst ernannten “Demokraten“ der Kartell-Parteien unter “Demokratie“ und “Vielfalt“ vorstellen inszenierten sie in der Stadtverordnetenversammlung am 19. Februar. Während Mandatsträger der Kartellparteien ungehindert durch den Vorstand der Stadtverordnetenversammlung unter Leitung von Frau van den Hövel-Hanemann (Grüne) Diffamierungen, unwahre Behauptungen und selbst Lügen verbreiten konnten, die längst selbst von den Systemmedien zurückgenommen wurden, hinderte der Versammlungsvorstand gewählte Bürgervertreter der AfD-Fraktion daran, mit der Wahrheit über den Extremismus in höchsten Führungsebenen der Kartellparteien zu kontern. Schon zuvor war man nicht...
Schlagwort: Sven R. Dreyer
Dreyer: SPD hievt grundrechtsfeindliche Extremisten in Spitzenpositionen von Staat und Regierung
Kassel, 19. Februar 2024. Redemanuskript von Sven R. Dreyer zur Debatte um den Antrag „Kassel steht zusammen, kein Platz für menschenverachtende Politik“ der SPD-Fraktion, dem Änderungsantrag der AfD-Fraktion „Kassel steht zusammen, kein Platz für bürger- und grundrechtsfeindliche Politik“ sowie dem Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU u. FDP (Rathauskoalition): "Sehr geehrte Frau Stadtverordneten-Vorsteherin, sehr geehrte Kollegen der Stadtverordnetenversammlung, sehr geehrte Magistratsvertreter, sehr geehrte Zuhörer und die Damen und Herren von der SPD, zu den Damen und Herren der SPD: Wenn Dreistigkeit bewunderungswürdig wäre, hätten...
Dreyer: Haushaltspolitik der Magistrats-Koalition stellt absehbar die Bürger dieser Stadt und ihre Nachkommen vor unlösbare Probleme
Kassel, 19. Februar 2024. Redemanuskript von Sven R. Dreyer zur Debatte um die Haushaltssatzung der Stadt Kassel für das Jahr 2024 sowie die Investitionsplanung für die Jahre 2024 bis 2027 und Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2027: "Sehr geehrte Frau Stadtverordneten-Vorsteherin, sehr geehrte Kollegen der Stadtverordnetenversammlung, sehr geehrte Magistratsvertreter, sehr geehrte Zuhörer, die Magistrats-Koalition aus Grüne, CDU und FDP legt einen Entwurf für den Haushalt des laufenden Jahres vor, der erstmalig die Grenze von 1 Mrd. € überschreitet. Nominal weist der Haushalt...