AKTUELLES
Viele reden nur über uns, aber nicht mit uns. Hier können Sie sich direkt über unsere aktuellen Beiträge und unsere Arbeit in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung informieren.
AfD-Fraktion Kassel nicht für Absage der documenta 15
Kassel, 10. Juni 2022. Die AfD-Fraktion in Kassel unterstützt nicht die Forderung der Landtagsfraktion, die documenta fifteen abzusagen. Die documenta hat meist zu Kontroversen geführt, sei es das jeweilige Konzept, oder die dargebotenen Inhalte. Kontroversen bieten aber immer auch Chancen, die manchmal genutzt und oft leider vergeben werden. Die Freiheit der Kunst ist als Grundrecht im Grundgesetz deklariert und nicht verhandelbar, was nicht heißt bei
Gesetzwidrige Verweigerung, die Anfrage zu Kosten durch ausreisepflichtige Ausländer in Kassel zu beantworten
Kassel, 08. Juni 2022. In der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen der Stadtverordnetenversammlung beantwortete Frau Bürgermeisterin Friedrich (SPD) die detaillierte Anfrage der AfD-Fraktion nach der Entwicklung der Anzahl und den Kosten von ausreisepflichtigen Ausländern in Kassel völlig unzureichend. Sie behauptete entgegen der Rechtslage, Inhaber einer “Aussetzung der Abschiebung“, auch Duldung genannt, seien keine ausreisepflichtigen Ausländer und deshalb nicht Gegenstand der Anfrage. Angaben
Redebeitrag zur AfD-Resolution “Rettet den Reinhardswald” von Michael Werl
Kassel, 16. Mai 2022. Redebeitrag von Michael Werl zur AfD-Resolution “Rettet den Reinhardswald”: “Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste im hinteren Saalbereich, 20 Millionen Quadratmeter Waldgebiet und die dort heimische Tier- und Pflanzenwelt sollen im Reinhardswald nicht nur im Zeichen einer fehlgeleiteten Energiewende, sondern auch aus reiner Profitgier zerstört werden. Allein das Land Hessen soll nach einem Bericht des ZDF
Missachtung gesetzlicher Rechte mit hohem Risiko
Kassel, 16. Mai 2022. In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verweigerte der Stadtverordnete Michael Moses-Meil (AfD) der angeordneten Maskenpflicht nachzukommen. Die Stadtverordneten-Vorsteherin Martina van den Hövel-Hanemann (Grüne) verwies ihn des Saales und hinderte ihn an der Wahrnehmung seiner gesetzlichen Rechte als gewählter Bürger-Vertreter und Mandatsträger gemäß § 35 der hessischen Gemeindeordnung. Die hessische Gemeindeordnung regelt als Gesetz, wie die Bürgervertretungen in Hessen ihre Sitzungen durchzuführen haben.
Politisch motivierte Sachbeschädigung: Farbanschlag auf Wohnung von AfD-Kommunalpolitiker und Landesvorsitzenden der Jungen Alternative Hessen
Kassel, 29. April 2022. Donnerstagnacht, kurz nach drei Uhr, wurde ein Farbanschlag auf den Außen- und Eingangsbereich der Wohnung des stellv. Fraktionsvorsitzenden in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung und Landesvorsitzenden der Jungen Alternative Hessen, Michael Werl, verübt und die Hausfassade des Nachbargebäudes mit dem Spruch „WERL NAZISCHWEIN“ besprüht. Hierzu äußert sich der Betroffene, Michael Werl: „Insbesondere Politiker werden in Deutschland immer häufiger Zielscheibe von Hass, Hetze und
Impfpflicht? Nein, danke! – Für Freiheit und Selbstbestimmung
Kassel, 23. März 2022. Zum Resolutionsantrag der Kasseler AfD-Stadtverordnetenfraktion, welcher u. a. eine drohende allgemeine wie auch altersabhängige Impfpflicht thematisieren soll und die Rücknahme der einrichtungsbezogenen Impfpflicht fordert, erklärt der stellv. Fraktionsvorsitzende, Michael Werl: „Fundierte Aussagen über eventuelle und teilweise schwere gesundheitliche Kurz- und Langzeitfolgen der experimentellen Corona-Impfstoffe können aufgrund der kurzen Entwicklungs- und Gebrauchsphase dieser Medikamente, sowie der dementsprechend mangelhaften einschlägigen Studienlage, derzeit noch
POLITISCHE INITATIVEN SEIT 2016
Die AfD-Bürgerfraktion für Sie in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung.
FRAKTION UND STADTRAT
Hier erfahren Sie, wer für Sie in der Kasseler Stadtverordnetenversammlung und im Magistrat der Stadt Kassel sitzt.
UNSERE GRUNDSÄTZE
finanzielle Entlastungen
Unser Anliegen ist es, verantwortungsvolle Politik zu machen, die auf soliden finanziellen Grundlagen basiert. Es ist an der Zeit, die Lasten der Bürgerinnen und Bürger zu verringern. Wir setzen uns für eine bürgerfreundliche und umfassende Neugestaltung des Kasseler Steuer-, Gebühren- und Beitragssystems ein, um das Leben aller zu erleichtern.
Bürgerbeteiligung & Bürgernähe
Unser Ziel ist es, die Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger auf kommunaler Ebene durch Bürgerentscheide zu stärken. Wir sehen dies als einen entscheidenden Schritt auf dem Weg zu Volksentscheiden, wie sie in der Schweiz praktiziert werden. Durch diese Maßnahme möchten wir die Einbindung und Teilnahme der Gemeindemitglieder an Kasseler Entwicklungsprozessen fördern.
transparente Politik
In städtischen Gemeinschaften besteht häufig eine enge Verbindung zwischen den Verantwortlichen, sowohl beruflich als auch privat. Diese enge Verbindung kann manchmal Korruption und Vetternwirtschaft begünstigen. Unsere Forderung ist daher die Stärkung der Transparenz in Kassel durch die Einführung effektiver Maßnahmen gegen Korruption und Vetternwirtschaft auf städtischer Ebene.
kontruktive Kritik
Wir sind dafür bekannt, Dinge offen und direkt anzusprechen, sowohl die Erfolge als auch die Herausforderungen. Wir stellen die notwendigen Fragen und reden Klartext, immer mit dem Ziel, praktische Lösungen zu entwickeln. Als engagierte Mitwirkende bevorzugen wir eine klare, aber respektvolle Kommunikation. Während wir Wert auf Ehrlichkeit legen, ist uns ein freundlicher Umgangston ebenso wichtig. In der Politik sind deutliche Worte und konstruktive Alternativen unerlässlich.
KONTAKT
Rufen Sie uns unter 0561 – 787 3264 bzw. 0561 – 787 3265 an (siehe telefonische Sprechzeiten im unteren Seitenbereich) oder schicken Sie uns eine Nachricht über das Kontaktformular.