Dreyer: Selbsternannte “Demokraten“ lassen Maske fallen

Kassel, 21. Februar 2024. Was sich die selbst ernannten “Demokraten“ der Kartell-Parteien unter “Demokratie“ und “Vielfalt“ vorstellen inszenierten sie in der Stadtverordnetenversammlung am 19. Februar. Während Mandatsträger der Kartellparteien ungehindert durch den Vorstand der Stadtverordnetenversammlung unter Leitung von Frau van den Hövel-Hanemann (Grüne) Diffamierungen, unwahre Behauptungen und selbst Lügen verbreiten konnten, die längst selbst von den Systemmedien zurückgenommen wurden, hinderte der Versammlungsvorstand gewählte Bürgervertreter der AfD-Fraktion daran, mit der Wahrheit über den Extremismus in höchsten Führungsebenen der Kartellparteien zu kontern. Schon zuvor war man nicht...

Dreyer: Antrag der AfD-Fraktion zum Haushalt 2024 erhöht Mittelbereitstellung für das Kasseler Frauenhaus

Kassel, 08. Februar 2024. Der einzige Antrag der AfD, der eine Erhöhung der städtischen Ausgaben beinhaltet sieht eine Erhöhung der Zuwendungen für das Frauenhaus in Höhe von € 50.000,- vor, das entspricht einer Budget-Erhöhung von 20%. Wie in den letzten Jahren wurde der Antrag im Finanzausschuss von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Die auch nach Ende des Coronamaßnahmen-bedingten Anstiegs auf hohem Niveau verharrende Notwendigkeit zur Unterbringung von gefährdeten Personen, die sich in einer häuslichen Bedrohungslage befinden, ist berücksichtigt. Der Verein soll darüber hinaus in die Lage...

Dreyer: Anträge der AfD-Fraktion zum Kasseler Haushalt 2024

Kassel, 08. Februar 2024. In  der  gestrigen  2. Lesung  des  Haushalts  der  Stadt  Kassel wurden Insgesamt 41 Änderungsanträge der AfD-Fraktion behandelt. Bei den Zuwendungen der Stadt aus Haushaltsmitteln für nicht städtische Betreiber von Einrichtungen und Projekten ist eine Verminderung oder Streichung der Mittel in der Gesamthöhe von € 3.001.107,- beantragt. Eine Erhöhung der Zuwendungen ist nur für das Frauenhaus in Höhe von € 50.000,- vorgesehen, das entspricht einer Budget-Erhöhung von 20%. Hierzu genaueres in einer separaten Pressemitteilung. Bei zahlreichen Projekten, die exklusiv Migranten oder Angehörigen...

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