Werl: Bürgerbefragungs-App würde neue Wege für die Bürgerinnen und Bürger eröffnen

Kassel, 18. März 2024. Redemanuskript von Michael Werl zur Debatte um den Antrag “Einführung einer Satzung über die Durchführung von Einwohnerbefragungen, einer Anwendungssoftware für Bürgerbefragungen sowie eines zugehörigen Diskussionsforums” der AfD-Fraktion: "Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger auf der Empore, heute möchten wir von der AfD-Fraktion einen Blick auf ein Vorhaben werfen, welches das Potenzial besitzt, die zukünftige Entwicklung unserer Stadt maßgeblich zu prägen – konkret geht es um die Einführung einer Bürgerbefragungs-App inklusive eines Regelwerks in Form...

Dreyer: SPD hievt grundrechtsfeindliche Extremisten in Spitzenpositionen von Staat und Regierung

Kassel, 19. Februar 2024. Redemanuskript von Sven R. Dreyer zur Debatte um den Antrag „Kassel steht zusammen, kein Platz für menschenverachtende Politik“ der SPD-Fraktion, dem Änderungsantrag der AfD-Fraktion „Kassel steht zusammen, kein Platz für bürger- und grundrechtsfeindliche Politik“ sowie dem Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU u. FDP (Rathauskoalition): "Sehr geehrte Frau Stadtverordneten-Vorsteherin, sehr geehrte Kollegen der Stadtverordnetenversammlung, sehr geehrte Magistratsvertreter, sehr geehrte Zuhörer und die Damen und Herren von der SPD, zu den Damen und Herren der SPD: Wenn Dreistigkeit bewunderungswürdig wäre, hätten...

Moses-Meil: Die Alternative für Deutschland fordert Rechtsstaatlichkeit durchsetzen sowie Demokratie bewahren

Kassel, 19. Februar 2024. Redemanuskript von Michael Moses-Meil zur Debatte um den Antrag „Kassel steht zusammen, kein Platz für menschenverachtende Politik“ der SPD-Fraktion, dem Änderungsantrag der AfD-Fraktion „Kassel steht zusammen, kein Platz für bürger- und grundrechtsfeindliche Politik“ sowie dem Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU u. FDP (Rathauskoalition): "Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst einmal sind die meisten gewählten Mandatsträger ehrenamtliche Kommunalpolitiker, dann gibt es aber auch einige gewählte Mandatsträger, die bereits Berufspolitiker sind oder Berufspolitiker werden wollen. Deshalb laufen...

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