Moses-Meil: Die Alternative für Deutschland fordert Rechtsstaatlichkeit durchsetzen sowie Demokratie bewahren

Kassel, 19. Februar 2024. Redemanuskript von Michael Moses-Meil zur Debatte um den Antrag „Kassel steht zusammen, kein Platz für menschenverachtende Politik“ der SPD-Fraktion, dem Änderungsantrag der AfD-Fraktion „Kassel steht zusammen, kein Platz für bürger- und grundrechtsfeindliche Politik“ sowie dem Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU u. FDP (Rathauskoalition): "Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst einmal sind die meisten gewählten Mandatsträger ehrenamtliche Kommunalpolitiker, dann gibt es aber auch einige gewählte Mandatsträger, die bereits Berufspolitiker sind oder Berufspolitiker werden wollen. Deshalb laufen...

Moses-Meil: Fauna, Flora und Habitat wird für immer zerstört

Kassel, 13. November 2023. Redemanuskript von Michael Moses-Meil zur Debatte um den „Bebauungsplan der Stadt Kassel Nr. III/14 'Gänseweide, Hohefeldstraße'“: "Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, an der Situation zu diesem Bauvorhaben hat sich nichts geändert. Deshalb muss dieses Bauvorhaben gestoppt werden. Zunächst einmal ist es wichtig Umwelt- und Lebensqualität zu gewährleisten. Die Zerstörung des FFH-Gebiets gewährleistet diese Aspekte in keiner Weise. Dieses Bauvorhaben hat negative Auswirkungen auf die lokale Umwelt und Lebensqualität. Die jetzigen Pferdekoppeln und das Ackerland werden komplett weggenommen....

Moses-Meil: Jeder Schüler hat das Recht auf eine gute Bildung

Kassel, 16. Oktober 2023. Redemanuskript von Michael Moses-Meil zur Debatte um die "Gründung einer SEK-I-Schule im Kasseler Osten": "Sehr geehrte Frau Vorsitzende,sehr geehrte Damen und Herren, zunächst einmal ist es wichtig den wachsenden Bedarf an Schulplätzen im Kasseler Osten zu erkennen und falls Bedarf besteht, umzusetzen, und falls nötig, Maßnahmen zu ergreifen, um diesen Bedarf zu decken. Sinnvoll ist ein Prüfantrag. Sollte dieser Prüfantrag ergeben, dass wir eine neue Schule benötigen, müssen wir zeitnah über die weitere Planung informiert werden. Jeder Schüler hat das Recht...

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