Kassel, 02. Juni 2024. Bei der vergangenen Stadtverordnetenversammlung debattierten die Stadtverordneten über einen Antrag der Fraktion der Kasseler Linken mit dem Titel „Keine Beteiligung der Stadt Kassel am Online-Casino“ (Vorlagen-Nr.: 101.19.1126). Dieser sah u. a. vor, dass sich die Stadt Kassel weder am Aufbau noch an der Mitwirkung eines Spielcasinos/Online-Spielcasinos beteiligen soll, da dies nicht zu den Aufgaben einer Kommune zähle. Vorausgegangen war dieser Antrag einem Bericht in der HNA vom 16. März 2024, dass die Stadt Kassel plane, sich an einer Plattform für begrenztes,...
Schlagwort: Digitalisierung
Werl: Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung von Bürgerbefragungen abgelehnt
Kassel, 21. März 2024. Bei der vergangenen Stadtverordnetenversammlung lehnten alle Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten den Antrag* der AfD-Fraktion mit dem Titel „Einführung einer Satzung über die Durchführung von Einwohnerbefragungen, einer Anwendungssoftware für Bürgerbefragungen sowie eines zugehörigen Diskussionsforums“ ab. Dieser sah vor, in Kassel – analog der Stadt Tübingen (BW) – regelmäßig Bürgerbefragungen durchzuführen, um ein Stimmungsbild direkt bei den Bürgerinnen und Bürgern zu Themen von stadtweiter oder grundsätzlicher Bedeutung einzuholen. Hierzu der stellv. Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Michael Werl: „Wir bedauern es sehr, dass unser Antrag durch...
Werl: Bürgerbefragungs-App würde neue Wege für die Bürgerinnen und Bürger eröffnen
Kassel, 18. März 2024. Redemanuskript von Michael Werl zur Debatte um den Antrag “Einführung einer Satzung über die Durchführung von Einwohnerbefragungen, einer Anwendungssoftware für Bürgerbefragungen sowie eines zugehörigen Diskussionsforums” der AfD-Fraktion: "Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger auf der Empore, heute möchten wir von der AfD-Fraktion einen Blick auf ein Vorhaben werfen, welches das Potenzial besitzt, die zukünftige Entwicklung unserer Stadt maßgeblich zu prägen – konkret geht es um die Einführung einer Bürgerbefragungs-App inklusive eines Regelwerks in Form...