Kassel, 14. Juni 2022. Redebeitrag von Michael Werl zur AfD-Resolution "Impfpflicht? Nein, danke! - Für Freiheit und Selbstbestimmung”: "Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste im hinteren Saalbereich, 81 namhafte und in ihren Fachbereichen renommierte Wissenschaftler - darunter Virologen, Epidemiologen, Statistiker und Verfassungsrechtler - wendeten sich im März dieses Jahres mit einem fast 70-seitigen Brandbrief an den Deutschen Bundestag, um die damals drohende Impfpflicht mit Argumenten aus den unterschiedlichsten Wissenschaftsdisziplinen zu verhindern. Inhalt dieses Brandbriefs waren unter anderem detaillierte Aufschlüsselungen über...
Schlagwort: COVID-19
Missachtung gesetzlicher Rechte mit hohem Risiko
Kassel, 16. Mai 2022. In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verweigerte der Stadtverordnete Michael Moses-Meil (AfD) der angeordneten Maskenpflicht nachzukommen. Die Stadtverordneten-Vorsteherin Martina van den Hövel-Hanemann (Grüne) verwies ihn des Saales und hinderte ihn an der Wahrnehmung seiner gesetzlichen Rechte als gewählter Bürger-Vertreter und Mandatsträger gemäß § 35 der hessischen Gemeindeordnung. Die hessische Gemeindeordnung regelt als Gesetz, wie die Bürgervertretungen in Hessen ihre Sitzungen durchzuführen haben. Sie steht damit über Geschäfts- oder Hausordnungen der örtlichen Institutionen und damit auch über dem “Hausrecht“ der Stadtverordnetenvorsteherin, auf das...
Impfpflicht? Nein, danke! – Für Freiheit und Selbstbestimmung
Kassel, 23. März 2022. Zum Resolutionsantrag der Kasseler AfD-Stadtverordnetenfraktion, welcher u. a. eine drohende allgemeine wie auch altersabhängige Impfpflicht thematisieren soll und die Rücknahme der einrichtungsbezogenen Impfpflicht fordert, erklärt der stellv. Fraktionsvorsitzende, Michael Werl: „Fundierte Aussagen über eventuelle und teilweise schwere gesundheitliche Kurz- und Langzeitfolgen der experimentellen Corona-Impfstoffe können aufgrund der kurzen Entwicklungs- und Gebrauchsphase dieser Medikamente, sowie der dementsprechend mangelhaften einschlägigen Studienlage, derzeit noch nicht abschließend getroffen werden. Mit Blick hierauf stellt sich die Einführung einer Corona-Impfpflicht als faktischer Zwang gegenüber dem Bürger zur...