Kassel, 23. März 2023. In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Bildung wurde auf Antrag der SPD beschlossen, dass der Magistrat über den Inhalt von überregionalen Studien zu den Folgen von Corona-Maßnahmen für Jugendliche und Kinder berichten soll und welche Maßnahmen aufgrund der Erkenntnisse für Kassel entwickelt werden sollen. Dass zu Suiziden von Jugendlichen in Kassel noch nicht einmal Daten erhoben werden, enthüllte eine detaillierte Anfrage der AfD-Fraktion schon im September letzten Jahres. Auf die zehn Fragen unserer Anfrage: - Selbstmordversuche und...
Schlagwort: COVID-19
Redebeitrag zur AfD-Resolution “Impfpflicht? Nein, danke!” von Michael Werl
Kassel, 14. Juni 2022. Redebeitrag von Michael Werl zur AfD-Resolution "Impfpflicht? Nein, danke! - Für Freiheit und Selbstbestimmung”: "Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste im hinteren Saalbereich, 81 namhafte und in ihren Fachbereichen renommierte Wissenschaftler - darunter Virologen, Epidemiologen, Statistiker und Verfassungsrechtler - wendeten sich im März dieses Jahres mit einem fast 70-seitigen Brandbrief an den Deutschen Bundestag, um die damals drohende Impfpflicht mit Argumenten aus den unterschiedlichsten Wissenschaftsdisziplinen zu verhindern. Inhalt dieses Brandbriefs waren unter anderem detaillierte Aufschlüsselungen über...
Missachtung gesetzlicher Rechte mit hohem Risiko
Kassel, 16. Mai 2022. In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verweigerte der Stadtverordnete Michael Moses-Meil (AfD) der angeordneten Maskenpflicht nachzukommen. Die Stadtverordneten-Vorsteherin Martina van den Hövel-Hanemann (Grüne) verwies ihn des Saales und hinderte ihn an der Wahrnehmung seiner gesetzlichen Rechte als gewählter Bürger-Vertreter und Mandatsträger gemäß § 35 der hessischen Gemeindeordnung. Die hessische Gemeindeordnung regelt als Gesetz, wie die Bürgervertretungen in Hessen ihre Sitzungen durchzuführen haben. Sie steht damit über Geschäfts- oder Hausordnungen der örtlichen Institutionen und damit auch über dem “Hausrecht“ der Stadtverordnetenvorsteherin, auf das...