Redebeitrag zur AfD-Resolution “Impfpflicht? Nein, danke!” von Michael Werl

Kassel, 14. Juni 2022. Redebeitrag von Michael Werl zur AfD-Resolution "Impfpflicht? Nein, danke! - Für Freiheit und Selbstbestimmung”: "Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste im hinteren Saalbereich, 81 namhafte und in ihren Fachbereichen renommierte Wissenschaftler - darunter Virologen, Epidemiologen, Statistiker und Verfassungsrechtler - wendeten sich im März dieses Jahres mit einem fast 70-seitigen Brandbrief an den Deutschen Bundestag, um die damals drohende Impfpflicht mit Argumenten aus den unterschiedlichsten Wissenschaftsdisziplinen zu verhindern. Inhalt dieses Brandbriefs waren unter anderem detaillierte Aufschlüsselungen über...

Missachtung gesetzlicher Rechte mit hohem Risiko

Kassel, 16. Mai 2022. In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verweigerte der Stadtverordnete Michael Moses-Meil (AfD) der angeordneten Maskenpflicht nachzukommen. Die Stadtverordneten-Vorsteherin Martina van den Hövel-Hanemann (Grüne) verwies ihn des Saales und hinderte ihn an der Wahrnehmung seiner gesetzlichen Rechte als gewählter Bürger-Vertreter und Mandatsträger gemäß § 35 der hessischen Gemeindeordnung. Die hessische Gemeindeordnung regelt als Gesetz, wie die Bürgervertretungen in Hessen ihre Sitzungen durchzuführen haben. Sie steht damit über Geschäfts- oder Hausordnungen der örtlichen Institutionen und damit auch über dem “Hausrecht“ der Stadtverordnetenvorsteherin, auf das...

Impfpflicht? Nein, danke! – Für Freiheit und Selbstbestimmung

Kassel, 23. März 2022. Zum Resolutionsantrag der Kasseler AfD-Stadtverordnetenfraktion, welcher u. a. eine drohende allgemeine wie auch altersabhängige Impfpflicht thematisieren soll und die Rücknahme der einrichtungsbezogenen Impfpflicht fordert, erklärt der stellv. Fraktionsvorsitzende, Michael Werl: „Fundierte Aussagen über eventuelle und teilweise schwere gesundheitliche Kurz- und Langzeitfolgen der experimentellen Corona-Impfstoffe können aufgrund der kurzen Entwicklungs- und Gebrauchsphase dieser Medikamente, sowie der dementsprechend mangelhaften einschlägigen Studienlage, derzeit noch nicht abschließend getroffen werden. Mit Blick hierauf stellt sich die Einführung einer Corona-Impfpflicht als faktischer Zwang gegenüber dem Bürger zur...

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