Kassel, 24. Oktober 2023. In Tübingen, einer Stadt in Baden-Württemberg, wurde 2017 ein bedeutender Schritt in Richtung direkter Demokratie unternommen: Die Einführung einer Satzung für Einwohnerbefragungen und einer Bürgerbefragungs-App. In Zeiten, in denen Politikverdrossenheit ein wachsendes Problem darstellt, sieht die AfD-Fraktion in Kassel in solchen Instrumenten eine Chance, die Vorteile direkter Demokratie, Digitalisierung und Bürgerbeteiligung zu nutzen. Michael Werl, stellv. Vorsitzender der AfD-Stadtverordnetenfraktion, betont:
„Direkte Demokratie und aktive Bürgerbeteiligung sind essenzielle Pfeiler einer lebendigen Gesellschaft. Sie ermöglichen es den Bürgerinnen und Bürgern, unmittelbar Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen und stärken so das Vertrauen in politische Prozesse. Die Bürgerbefragungs-App, angelehnt an das Tübinger Modell, könnte ein Schlüsselinstrument sein, um die Kasseler Bürgerinnen und Bürger näher an die Politik heranzuführen.
Durch solche direktdemokratischen Mittel könnten wir nicht nur der Politikverdrossenheit entgegenwirken, sondern auch sicherstellen, dass Entscheidungen besser die Bedürfnisse und Wünsche der Bevölkerung widerspiegeln. Für diejenigen, die keinen Zugang zur App haben, sollten alternative Beteiligungsmethoden, wie in Tübingen, per Briefwahl, online oder via Tablet im Rathaus, bereitgestellt werden.
Vor allem Stimmungsbilder zu strittigen Themen, wie bspw. die viel kritisierten Fahrradbügel, könnten so schnell und kostengünstig eingeholt werden. Fallen die Entscheidungen in der Stadtverordnetenversammlung schlussendlich anders als das Votum der Bürger aus, müssten diese zumindest gut begründet sein.“
- Weiterführender Link mit Fragen und Antworten zur Tübinger Bürgerbefragungs-App: https://www.tuebingen.de/28535.html