AfD-Fraktion begrüßt Vertreterbegehren der FDP-Fraktion zum Standort des Obelisken

Kassel, 08. Februar 2018. Zum Antrag der beiden FDP-Stadtverordneten Nölke und Burmeister, die Bürger über den Verbleib des „documenta 14“-Obelisken auf dem Königsplatz in einem Bürgerentscheid abstimmen zu lassen, erklärt Michael Werl, Vorsitzender der AfD-Fraktion:

“Die AfD-Fraktion begrüßt den Vorstoß der beiden FDP-Stadtverordneten. Auch wir reichten bereits zwei Tage zuvor, am 30. Januar 2018, unseren Antrag ein, die Bürger der Stadt Kassel mittels eines Vertreterbegehrens gemäß § 8b Abs. 1 Satz 2 HGO über den Verbleib des „documenta 14“-Obelisken in einem Bürgerentscheid abstimmen zu lassen. Daher freuen wir uns, mit den beiden FDP-Stadtverordneten Nölke und Burmeister zwei neue Mitstreiter gefunden zu haben. Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie gehören seit der Gründung der Alternative für Deutschland zu ihren grundlegendsten Wesenszügen. Vor allem bei strittigen Fragen, welche die Öffentlichkeit bewegen, gehören Bürgerentscheide zum Instrumentarium einer aufgeklärten und demokratiebewussten Gesellschaft. Deshalb sollten die Bürger der Stadt Kassel im Falle des Obelisken das letzte Wort erhalten.“

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