Kassel, 18. März 2024. Redemanuskript von Michael Werl zur Debatte um den Antrag “Einführung einer Satzung über die Durchführung von Einwohnerbefragungen, einer Anwendungssoftware für Bürgerbefragungen sowie eines zugehörigen Diskussionsforums” der AfD-Fraktion: "Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger auf der Empore, heute möchten wir von der AfD-Fraktion einen Blick auf ein Vorhaben werfen, welches das Potenzial besitzt, die zukünftige Entwicklung unserer Stadt maßgeblich zu prägen – konkret geht es um die Einführung einer Bürgerbefragungs-App inklusive eines Regelwerks in Form...
Aktuelles
Dreyer: Gescheiterte europäische Klimaschutzpolitik – Fridays for bad Future in Europe
Kassel, 05. März 2024. Am vorangegangenen Freitag, dem 1. März, demonstrierten “Fridays for Future“ und die Gewerkschaft Verdi gemeinsam und blockierten wichtige Hauptverkehrsstraßen in Kassel mit ihrem Demonstrationszug. Hierzu der Vorsitzende der AfD-Fraktion Kassel-Stadt, Sven R. Dreyer: „Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut und soll auch uneingeschränkt ausgeübt werden dürfen. Wer demonstriert, sollte sich aber fragen, ob die Art seines Protestes mit dem eigenen Anliegen in Einklang zu bringen ist. Einerseits den ÖPNV bestreiken und dann noch durch Straßenblockaden zusätzlichen Stau und Umwege-Verkehr verursachen, bewirkt...
Dreyer: Rad-Highways wörtlich gemeint
Kassel, 28. Februar 2024. Die Regierungskoalition hat in der letzten Stadtverordneten-Versammlung am 19.02.2024 für ihren Antrag 101.19.1030 eine Mehrheit erhalten. Dieser Antrag beauftragt den Magistrat Strecken zur Erprobung von Rad-Highways im Wortsinne zu identifizieren und mit Anbietern in Kontakt zu treten, um in Kassel Erprobungsstrecken zu errichten. Aufgrund des Verweises auf Basel, nehmen wir an, dass die Regierungskoalition die Hoch-Radwege des Start-up-Unternehmens urb-x präferiert. Leider wurde unserem Änderungsantrag nicht zugestimmt. Hierzu der Vorsitzende der AfD-Fraktion Kassel-Stadt, Sven R. Dreyer: „Unser Änderungsantrag sah vor, nicht nur...