Kassel, 21. Februar 2024. Was sich die selbst ernannten “Demokraten“ der Kartell-Parteien unter “Demokratie“ und “Vielfalt“ vorstellen inszenierten sie in der Stadtverordnetenversammlung am 19. Februar. Während Mandatsträger der Kartellparteien ungehindert durch den Vorstand der Stadtverordnetenversammlung unter Leitung von Frau van den Hövel-Hanemann (Grüne) Diffamierungen, unwahre Behauptungen und selbst Lügen verbreiten konnten, die längst selbst von den Systemmedien zurückgenommen wurden, hinderte der Versammlungsvorstand gewählte Bürgervertreter der AfD-Fraktion daran, mit der Wahrheit über den Extremismus in höchsten Führungsebenen der Kartellparteien zu kontern. Schon zuvor war man nicht...
Aktuelles
Dreyer: SPD hievt grundrechtsfeindliche Extremisten in Spitzenpositionen von Staat und Regierung
Kassel, 19. Februar 2024. Redemanuskript von Sven R. Dreyer zur Debatte um den Antrag „Kassel steht zusammen, kein Platz für menschenverachtende Politik“ der SPD-Fraktion, dem Änderungsantrag der AfD-Fraktion „Kassel steht zusammen, kein Platz für bürger- und grundrechtsfeindliche Politik“ sowie dem Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU u. FDP (Rathauskoalition): "Sehr geehrte Frau Stadtverordneten-Vorsteherin, sehr geehrte Kollegen der Stadtverordnetenversammlung, sehr geehrte Magistratsvertreter, sehr geehrte Zuhörer und die Damen und Herren von der SPD, zu den Damen und Herren der SPD: Wenn Dreistigkeit bewunderungswürdig wäre, hätten...
Moses-Meil: Die Alternative für Deutschland fordert Rechtsstaatlichkeit durchsetzen sowie Demokratie bewahren
Kassel, 19. Februar 2024. Redemanuskript von Michael Moses-Meil zur Debatte um den Antrag „Kassel steht zusammen, kein Platz für menschenverachtende Politik“ der SPD-Fraktion, dem Änderungsantrag der AfD-Fraktion „Kassel steht zusammen, kein Platz für bürger- und grundrechtsfeindliche Politik“ sowie dem Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU u. FDP (Rathauskoalition): "Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst einmal sind die meisten gewählten Mandatsträger ehrenamtliche Kommunalpolitiker, dann gibt es aber auch einige gewählte Mandatsträger, die bereits Berufspolitiker sind oder Berufspolitiker werden wollen. Deshalb laufen...